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DHH841 > AFU 22.07.10 17:30l 32 Lines 1308 Bytes #999 (360) @ BAY
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TKG- und EMV-Beiträge
Nochmals: DARC e.V. empfiehlt keinen Widerspruch
22.07.10
Der Vorstand des DARC e.V. empfiehlt keinen Widerspruch gegen den aktuellen
Gebührenbescheid der Bundesnetzagentur einzulegen. Aufgrund vermehrter Anfragen
in der DARC-Geschäftsstelle weisen wir Sie an dieser Stelle nochmals darauf
hin.
Klagen gegen den erteilten Bescheid könnten zwar durchaus erfolgreich sein, da
die Ermittlung der Beiträge nicht bis ins letzte Detail nachvollziehbar ist und
die spezifische Situation des jeweiligen Bescheidempfängers offenbar nicht
berücksichtigt wurde. Dennoch bleiben Unwägbarkeiten hinsichtlich der möglichen
Entscheidung des Gerichts, insbesondere, da das Bundesverwaltungsgericht die
Erhebung der EMV-Beiträge selbst als zulässig angesehen hat. Das könnte dann
u.U. zu einer Abweisung der Klage führen. Das damit verbundene Kostenrisiko für
das einzelne Mitglied, das im Einzelfall in seiner Höhe erheblich über die
Beiträge selbst hinausgehen kann, schätzt der Vorstand als zu hoch ein.
--
Quelle: http://www.darc.de/aktuelles/details/article/nochmals-darc-ev-
empfiehlt-keinen-widerspruch/
* Mit freundlicher Genehmigung des DARC ins CB Packet-Radio übernommen *
73 de Hans!
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