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DHH841 > FUNK 14.04.15 16:18l 82 Lines 3548 Bytes #999 (360) @ FFL
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RTA erörtert mit BMVI neue Einsteigerklasse - VFDB legt Veto ein
Der vom DARC dominierte Runde Tisch Amateurfunk (RTA) hat in einem Gespräch mit
dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) unter
anderem die Einführung einer neuen Amateurfunk-Einsteigerklasse erörtert. Das
geht aus einer "RTA-Information" vom 9. April 2015 hervor.
In der "RTA-Information" heißt es (Zitat:)
"Am 25.03.2015 trafen sich Vertreter des Runden Tisches Amateurfunk (RTA) mit
den zuständigen Beamten des Verkehrsministeriums. Dabei erörterten sie in einem
sechs Stunden andauernden Gespräch intensiv Einzelheiten zur Novellierung der
Amateurfunkgesetzgebung. Es wurde auch so konkret, dass erste Änderungen von
Formulierungen in die bestehenden Gesetzestexte eingepflegt wurden, um so einen
ersten Entwurf für ein gemeinsames Werk zu erhalten.
Aufgrund der für 2018 seitens der Bundesregierung geplanten
Bundesgebührenordnung besteht die Notwendigkeit der Änderung des AFuG. Bei
dieser Gelegenheit kann der RTA-Vorstand nun die Belange aus den bestehenden
Mandaten entsprechend einbringen.
Insgesamt wurden etwas mehr als 30 verschiedene Änderungs- oder
Ergänzungswünsche bearbeitet, von denen hier exemplarisch nur einige genannt
seien:
Einführung einer neuen Genehmigungsklasse unterhalb der bestehenden Klasse E,
Ermöglichung von selbstverwalteten Prüfungsabnahmen, Wiedereinführung einer
Rechtsgrundlage zur Verfolgung von Fehlverhalten durch Funkamateure seitens der
Regulierungsbehörde, aber auch eine Reform der Gebührentatbestände, mit dem
Ziel der ausgewogeneren Verteilung von Gebühren für einzelne Verwaltungsakte.
Gerade was den letzten genannten Punkt angeht hat das Verwaltungsgericht Köln
bereits Gebührenbescheide der BNetzA für ungültig erklärt, wenn eine bloße
Adressänderung des verantwortlichen Funkamateurs denselben Betrag kosten
sollte, wie eine umfängliche Verträglichkeitsprüfung." (Ende des Zitats)
Der RTA-Mitgliedsverband VFDB hat dazu ein Veto eingelegt, das wir nachfolgend
auszugsweise wiedergeben (Zitat):
" (...) Der VFDB e.V. lehnt die Einführung einer Klasse K unterhalb der
Einsteigerklasse E ab.
Sollte allerdings von Seiten der Telekommunikationsbehörde eine Klasse
unterhalb der Klasse E gewünscht werden, so ist darauf zu achten, dass diese
von der CEPT anerkannt für Einsteiger zustande kommt.
Der VFDB e.V. lehnt entschieden die Bemühungen/Vorhaben des RTA-Vorstand
und DARC, zu den von ihnen definierten Selbstverwaltungsthemen innerhalb des
Amateurfunkdienstes, ab.
Exemplarisch hier benannt sind:
•Durchführung von Amateurfunkprüfungen durch Verbände.
•Koordinierung / Vorkoordinierung von Relaisstationen/Baken/TCPIP-Knoten auf
primär zugewiesenen Amateurfunk-Frequenzen durch die Verbände.
•Koordinierung / Vorkoordinierung von Clubstationen.
Der VFDB e.V. sieht in diesem Vorstoß durch den RTA-Vorstand und den DARC die
Gefahr einer Beeinträchtigung der Neutralität in der Vergabe und Qualität,
zumal (noch) keine Regeln beschrieben sind, wie diese notwendige Unbefangenheit
sichergestellt werden kann, und wie sie derzeit durch eine hoheitlich tätige
Behörde garantiert wird." (Ende des Zitats, Quelle: vfdb.org)
- wolf -
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Quelle: http://www.funkmagazin.de/140415.htm
73 de Hans!
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