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Sächsische Stadt plant Steuer auf Mobilfunkmasten
Die sächsische Kreisstadt Wurzen plant als erste Stadt in Deutschland, eine
Steuer auf "Mobilfunkmasten" zu erheben. Das geht aus einem Bericht der
"Leipziger Volkszeitung" (http://nachrichten.lvz-online.de/region/wurzen/
wurzen-prueft-steuer-auf-mobilfunkmasten-im-stadtgebiet--juristische-bedenken/
r-wurzen-a-90739.html) hervor.
Dem Zeitungsbericht zufolge soll für jeden Mobilfunkmast im Stadtgebiet eine
jährliche Kommunalsteuer erhoben werden. Erste Varianten - so heißt es - würden
einen Steuersatz von 10.000 Euro pro Mast vorsehen. Die Überlegungen zu dieser
Steuer seien bereits "weit fortgeschritten", der Bürgermeister wolle jedoch
noch ein letztes Gutachten abwarten. Zur Zeit sind in der Stadt Wurzen 90
Mobilfunk-Antennen an 20 Standorten in Betrieb.
Kritiker sehen juristische Probleme bei der Umsetzung einer solchen Steuer. Das
sächsische Innenministerium vertritt die Auffassung, dass eine
Mobilfunkmasten-Steuer in dieser Form nicht zulässig ist.
- wolf -
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Quelle: http://www.funkmagazin.de/290511.htm
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