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DHH841 > FUNK 06.02.11 15:51l 56 Lines 2401 Bytes #999 (360) @ BAY
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Subj: Polizeifunk abgehört - bei der Polizei beschwert...
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"Eigentlich unglaublich": Polizeifunk abgehört - bei der Polizei beschwert...
Über eine "eigentlich unglaubliche Geschichte" berichtet die Pressestelle der
Polizeiinspektion Salzgitter (http://www.presseportal.de/polizeipresse/
pm/56519/1760612/polizei_salzgitter?search=polizeifunk):
Am 3. Februar 2011 hatte eine Funkstreifenwagenbesatzung der Polizei Peine bei
ihrer Zentrale angefragt, wer der Halter eines bestimmten Kraftfahrzeugs sei.
Die Daten des Kfz-Halters wurden ihr daraufhin routinemäßig über Polizeifunk
mitgeteilt.
Circa fünf Minuten später - so heißt es im Polizeibericht - habe die Person,
deren Daten eben über Polizeifunk genannt wurden, auf der Wache angerufen. Der
Anrufer erklärte den verdutzten Beamten, er besitze einen Funkscanner und habe
"beim Abhören des Funkverkehrs die Überprüfung seiner Person mitbekommen".
Jetzt wolle er wissen, warum er überprüft wurde. Er habe den Funkspruch auch
"gespeichert" und wolle seine Anwältin einschalten, um den Grund der
Überprüfung genannt zu bekommen. Es sei "ein Unding, dass man ihm diese Angaben
verweigern würde" und "es könne ja wohl nicht angehen, dass seine Kinder - zu
Hause - mit anhören müssen, wie ihr Vater einer polizeilichen Überprüfung über
Funk unterzogen wird".
Die Polizei wandte sich daraufhin an die Staatsanwaltschaft Hildesheim. Diese
regte eine Durchsuchung der Wohnung des Betroffenen an und erwirkte über den
zuständigen Richter einen Durchsuchungsbeschluss.
Zur anschließenden Wohnungsdurchsuchung heißt es im Polizeibericht süffisant:
"(Es) wurde dem Wunsch des Beschuldigten entsprochen, dass seine Kinder seinen
Namen nicht mehr über Polizeifunk hören müssen: Der Funkscanner wurde von den
Polizisten mitgenommen."
Den Beschuldigten erwartet nun Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das in § 89
des Telekommunikationsgesetzes (http://dejure.org/gesetze/TKG/89.html)
festgelegte "Abhörverbot".
Der volle Wortlaut des Polizeiberichts ist im Internet unter
www.presseportal.de/polizeipresse/pm/56519/1760612/polizei_salzgitter zu
finden.
- wolf -
© FM-FUNKMAGAZIN
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Quelle: http://www.funkmagazin.de/060211.htm
73 de Hans!
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