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DHH841 > FUNK 25.07.10 20:48l 46 Lines 1967 Bytes #999 (360) @ BAY
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Subj: TKG-/EMV-Beiträge: Flugfunker schließen "Stillhaltevereinbarung" mit BNetzA
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TKG-/EMV-Beiträge: Flugfunker schließen "Stillhaltevereinbarung" mit BNetzA
Der Deutsche Amateur Radio Club,DARC (http://www.darc.de) hat erneut empfohlen
(http://www.darc.de/aktuelles/details/article/nochmals-darc-ev-empfiehlt-
keinen-widerspruch), gegen die aktuellen TKG-/EMV-Beitragsbescheide keinen
Widerspruch bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) einzulegen. Der Verein vertritt
die Auffassung, dass das Kostenrisiko im Falle einer Ablehnung zu hoch ist.
Einen anderen Weg hat der Deutsche Aero Club, DAeC (http://www.daec.de)
beschritten. Der DAeC, der in erster Linie "Hobby-Piloten" vertritt, hat mit
der BNetzA vereinbart, dass Widersprüche gegen TKG-/EMV-Beitragsbescheide für
Flugfunkdienste für die Jahre 2005 und 2006 zunächst sechs Monate "formlos
ruhen". In dieser Zeit wird von der BNetzA formal kein Widerspruchsverfahren
eingeleitet. Es soll zunächst der Ausgang eines Musterverfahrens (für die
Beitragsjahre 2003/2004) abgewartet werden, das zur Zeit läuft.
Diese Vereinbarung hat zur Folge, dass betroffene Flugfunker ihren Widerspruch
ohne Kosten zurückziehen können, wenn das Musterverfahren nicht erfolgreich
verlaufen sollte. Gleiches gilt für Widersprüche gegen Beitragsbescheide für
die Jahre 2006/2007; auch diese können kostenfrei zurückgenommen werden.
Der DAeC hatte in den vergangenen Jahren bereits erfolgreich mehrere
Musterprozesse gegen TKG-/EMV-Beiträge geführt (das Funkmagazin berichtete
mehrfach, http://www.funkmagazin.de/24110.htm,
http://www.funkmagazin.de/11122.htm).
- wolf -
Siehe dazu eine Meldung des DAeC unter
www.daec.de/aktuell/2010/06/TKG_Sachstand.php
© FM-FUNKMAGAZIN
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Dieser Beitrag darf ungekürzt und mit Quellenangabe in nichtgewerbliche Medien
(z.B. CB-Clubzeitungen, CB-Rundsprüche, CB-Packet-Radio) übernommen werden.
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Quelle: http://www.funkmagazin.de/250710.htm
73 de Hans!
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