| |
DHH841 > FUNK 19.11.09 19:45l 53 Lines 2220 Bytes #999 (360) @ BAY
BID : JBJDBO841006
Read: GAST
Subj: TKG- und EMVG-Beiträge für die Jahre 2005, 2006 und 2007 festgelegt
Path: FFLB0X<DBO841
Sent: 091119/1844z @:DBO841.#NDB.BAY.DEU.EU [LA JN68EP] OBcm1.07b3 LT:360
From: DHH841 @ DBO841.#NDB.BAY.DEU.EU (Hans)
To: FUNK @ BAY
X-Info: Sent with login password
TKG- und EMVG-Beiträge für die Jahre 2005, 2006 und 2007 festgelegt
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat mit Wirkung vom
20. November 2009 die Frequenznutzungsbeiträge ("TKG-Beiträge") und
EMVG-Beiträge für die Jahre 2005 und 2006 und 2007 festgelegt.
Für das Jahr 2005 hatte das Ministerium bereits im Mai 2005 Gebührensätze
veröffentlicht, die jetzt teilweise geändert wurden. Für den Amateurfunk und
den CB-Funk sind die Beiträge für das Jahr 2005 jedoch unverändert geblieben.
Sie betragen für den Amateurfunk 21,30 Euro (2,40 TKG-Beitrag, 18,90 Euro
EMVG-Beitrag) und für den CB-Funk 14,00 Euro (11,70 Euro TKG-Beitrag, 2,30 Euro
EMVG-Beitrag).
Wichtig: Der CB-Funk ist seit dem Jahre 2003 aufgrund einer Allgemeinzuteilung
weitgehend beitragsfrei. Die genannten Beiträge beziehen sich nur auf die
(wenigen) Inhaber von Einzelfrequenzzuteilungen für die Nutzung der Kanäle 41
bis 80 mit ortsfesten Funkstellen innerhalb der sog. Schutzzonen.
Für die Jahre 2006 und 2007 wurden die Beiträge neu festgelegt. Sie betragen
für den Amateurfunk für das Jahr 2006 20,81 Euro (3,41 Euro TKG-Beitrag und
17,40 Euro EMV-Beitrag) und für das Jahr 2007 22,71 Euro (6,55 Euro
TKG-Beitrag, 16,16 Euro EMVG-Beitrag).
Der CB-Funk ist in den Beitragstabellen für die Jahre 2006 und 2007 nicht mehr
enthalten.
Grundlage für diese Beitragssätze ist die "Dritte Verordnung zur Änderung der
Frequenzschutzbeitragsverordnung", die am 19. November 2009 im
Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde.
Die Höhe der Frequenznutzungs- und des EMVG-Beiträge muss vom BMWi für jedes
Jahr neu ermittelt und in der Frequenzschutzbeitragsverordnung festgelegt
werden. Verwaltungsgerichte hatten in der Vergangenheit mehrfach
Beitragsbescheide aufgehoben, weil die Bemessung der Beitragshöhe in der
zugrunde liegenden Beitragsverordnung fehlerhaft war.
- wolf -
© FM-FUNKMAGAZIN
www.funkmagazin.de
Dieser Beitrag darf ungekürzt und mit Quellenangabe in nichtgewerbliche Medien
(z.B. CB-Clubzeitungen, CB-Rundsprüche, CB-Packet-Radio) übernommen werden.
--
Quelle: http://www.funkmagazin.de/191109.htm
73 de Hans!
Lese vorherige Mail | Lese naechste Mail
| |
